ACTA vs. Meinungsfreiheit?

altAuch viele Fußballfans diskutieren derzeit über ACTA, das Anti Counterfeiting Trade Agreement. Gemeint ist damit ein internationales Handelsabkommen, mit dem die teilnehmenden Staaten weltweite Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren wollen.

Weil das Abkommen noch heuer auch dem EU-Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden soll, fanden in den letzten Wochen in Europa zahlreiche Demonstrationen gegen ACTA statt. Auch in Innsbruck demonstrierten Hunderte Menschen gegen das Handelsabkommen.

Auswirkungen auf Meinungs- und Informationsfreiheit befürchtet

Kritiker befürchten, daß mit ACTA Bürgerrechte zugunsten weniger Großunternehmen eingeschränkt werden könnten. Außerdem vermuten die Kritiker, daß sich ACTA auf die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet auswirken und zu Zensur führen könne. Deshalb sehen viele Internetnutzer das Abkommen als Eingriff in die Privatsphäre und ihre Grundrechte. Mehrere namhafte Wissenschaftler und Juristen haben das Europaparlament bereits dazu aufgerufen, ACTA nicht zuzustimmen. Auch deswegen, weil das Zustandekommen des Abkommens zu intransparent gewesen und die aktuelle Formulierung des Abkommens zu schwammig sei.

Im Interesse der Meinungs- und Informationsfreiheit ruft auch die Faninitiative Innsbruck alle Entscheidungsträger auf, das Abkommen in seiner jetzigen Form zu überdenken. Alle Tiroler Fußballfans sind aufgefordert, die weitere Entwicklung kritisch zu verfolgen und ihre Meinung zu ACTA zu äußern.